Folge 8: Parlamentarisches Ordnungsrecht - Redefreiheit, Ordnungsrufe, Sitzungsausschluss

Shownotes

In der achten Folge von "Politik gestreift" spricht Yvonne Mockenhaupt mit Dr. Ruth Lang und Olaf Wißmann über das parlamentarische Ordnungsrecht. Der Ton im Parlament wird zunehmend rauer, die Zahl der Ordnungsrufe hat in den letzten Jahren immer mehr zugenommen. Doch wie verstoßen Abgeordnete überhaupt gegen die parlamentarische Ordnung? Welche Strafen können gegen Abgeordnete wegen eines Verstoßes gegen diese Ordnung verhängt werden? Und ist es nicht eigentlich so, dass Äußerungen von Abgeordneten im Parlament auf keinen Fall strafrechtlich verfolgt werden dürfen? Ruth Lang und Olaf Wißmann sind in der Bundestagsverwaltung tätig und zugleich Autoren des Buches "So arbeitet der Deutsche Bundestag".

Dr. Ruth Lang: Abteilungsleiterin P Parlament und Abgeordnete in der Verwaltung des Deutschen Bundestages.

Olaf Wißmann: Referatsleiter PD 2 Parlamentsrecht in der Verwaltung des Deutschen Bundestages.

Artikel 46 des Grundgesetzes zur Indemnität und Immunität von Abgeordneten: https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_46.html

Ordnungsmaßnahmen sind in den Paragrafen 36 bis 41 der Geschäftsordnung des Bundestages geregelt: https://www.bundestag.de/parlament/aufgaben/rechtsgrundlagen/gobtg/gobtg-197104

So arbeitet der Deutsche Bundestag Das etwa jährlich erscheinende Buch informiert über die Organisation und Arbeitsweise des Deutschen Bundestages und darüber, wie die Gesetzgebung des Bundes funktioniert. Bestellmöglichkeit Verlag: https://www.kuerschners.shop/produkt-kategorie/print/parlamente/deutscher-bundestag/ Bestellmöglichkeit Bundestag: https://www.btg-bestellservice.de/informationsmaterial

Das "Parlamentslexikon" von Sven Hölscheidt erklärt die wichtigen Begriffe des Parlamentarismus und seiner Praxis. Das Taschenbuch enthält auch ausführliche Informationen zum Thema 'Ordnungsgewalt und Ordnungsmaßnahmen' und ist in unserem Onlineshop erhältlich: https://www.kuerschners.shop/produkt/parlamentslexikon-178/

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